Contes Regierung zurückgetreten: Was „Ursula“ jetzt in Italien bedeutet – Politik Ausland

In Italien hat „Ursula“ jetzt eine ganz neue Bedeutung!

Nach dem Rücktritt von Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte (56) muss jetzt dringend eine neue Regierung her. Eine zuletzt diskutierte Option dabei: eine Ursula-Mehrheit!

▶︎ Der Grund für den ungewöhnlichen Namen: Alle an dieser möglichen Regierung beteiligten Parteien haben Ursula von der Leyen (62) als Präsidentin der EU-Kommission gewählt.

Gleich vier Parteien würden das Mega-Bündnis bilden! Neben den zuletzt im Mitte-Links-Bündnis regierenden Politikern der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten und den linken Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) wäre auch die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi (84) dabei.

Falls die Parteien sich nicht einigen, könnte es auch eine Expertenregierung geben, die Italien zuerst über die drängendsten Probleme der Pandemie bringen soll.

Der letzte Ausweg wären vorgezogene Wahlen. Vor allem die rechten Parteien befürworten das, weil sie mit ausreichend Stimmen für eine Mehrheit rechnen.

Die Vorgeschichte

Conte ist seit Juni 2018 an der Macht. Vor rund zwei Wochen hatte die mitregierende Partei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi (46) das Mitte-Links-Bündnis verlassen und die übrig gebliebenen Parteien in heftige Turbulenzen stürzen lassen.

In der vergangenen Woche folgte schließlich eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Zunächst errang Contes Mannschaft in der größeren Kammer die Zustimmung mit einer absoluten Mehrheit. Im Senat, der kleineren Kammer, reichte es nur für eine einfache Mehrheit.

Damit war klar: Die Regierung musste auf wackeligen Beinen weiterregieren. In Anbetracht weiterer Hürden in dieser Woche, bei denen Conte etwa mit einer symbolischen Niederlage in einer Parlamentsabstimmung rechnen musste, zog er nun einen Schlussstrich.