Myanmar: Militär weist Sorge vor Putsch zurück

In Myanmar hat das einflussreiche Militär versichert, sich an die geltende Verfassung zu halten, und damit Putschgerüchte zu zerstreuen versucht.

Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing hatte zuvor erklärt, dass eine Aufhebung der Verfassung unter bestimmten Bedingungen »erforderlich« sein könnte. Diese Äußerungen seien jedoch missverstanden worden, erklärte das Militär, das auch Tatmadaw genannt wird, am Samstag. »Tatmadaw schützt die Verfassung von 2008 und wird sich an die Gesetze halten.«

Das Militär reagierte damit auch auf Uno-Generalsekretär António Guterres und westliche Botschafter in Myanmar, die sich am Freitag besorgt über eine möglicherweise geplante Militärintervention geäußert hatten. Er verfolge die Entwicklungen »mit großer Sorge«, hatte Guterres erklärt.

Die regierende Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) der De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, die die Parlamentswahl im November mit großem Vorsprung gewonnen hatte, bezeichnete die Stellungnahme des Militärs als »angemessene Erklärung«.

Militärsprecher droht vor erster Sitzung des neuen Parlaments

Nach dem Putsch im Jahr 1962 wurde Myanmar 49 Jahre lang vom Militär regiert. Auch heute noch hat die Armee einen großen Einfluss. So garantiert die Verfassung dem Militär ein Viertel der Sitze im Parlament und drei Schlüsselministerien. Nach der Parlamentswahl im November, bei der die NLD 83 Prozent der Sitze errungen hatte, erhob das Militär wiederholt Vorwürfe, es sei zu Wahlbetrug gekommen.

In dieser Woche hatten sich die Spannungen verschärft, als ein Militärsprecher sich weigerte, einen Putschversuch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments in der kommenden Woche auszuschließen. Vielmehr hatte er gedroht, die Streitkräfte könnten »in Aktion treten«, sollte auf ihre Vorwürfe des Wahlbetrugs nicht reagiert werden.

In mehreren Großstädten kam es zu Kundgebungen von Anhängern des Militärs. Auch am Samstag zogen Demonstranten durch die Wirtschaftsmetropole Yangon und drückten dem Militär ihre Unterstützung aus.