Nach Afghanistan-Debakel: Niederländische Außenministerin tritt zurück

Donnerstag, 16. September 2023

Nach Afghanistan-Debakel
Niederländische Außenministerin tritt zurück

Das niederländische Parlament kreidet die misslungene Evakuierung von afghanischen Ortskräften vom Flughafen in Kabul der Verteidigungs- und der Außenministerin an. Letztere sagt, sie könne nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren – und tritt zurück.

Die niederländische Außenministerin Sigrid Kaag ist nach scharfer Kritik des Parlaments an der gescheiterten Afghanistan-Evakuierung zurückgetreten. Das Parlament hatte zuvor am Abend in Den Haag mit 78 gegen 72 Stimmen einen Missbilligungsantrag angenommen. Das Parlament hatte die misslungene Evakuierung von lokalen afghanischen Mitarbeitern aus Kabul der linksliberalen Außenministerin angerechnet.

Auch die christdemokratische Verteidigungsministerin Ak Bijleveld bekam eine Missbilligung. Sie entscheid sich aber, im Amt zu bleiben. Kaag war nur geschäftsführende Ministerin und erst seit Mai auf diesem Posten. Seit der Parlamentswahl vom März konnte noch keine neue Koalitionsregierung gebildet werden.

Für die Missbilligungsanträge stimmten die gesamte Opposition sowie auch die Regierungspartei Christenunion. Daraufhin trat die Außenministerin zurück: “Ihr Parlament urteilt, dass das Kabinett unverantwortlich gehandelt hat. Ich kann daher nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren.”

Folgen für die Regierungsbildung noch nicht abzusehen

Unklar ist, was dieser Schritt für politische Folgen für die Regierungsbildung hat. Am Wochenende sollten die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte, die linksliberale D66 mit Kaag und die Christdemokraten Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung aufnehmen.

Wie in den Niederlanden standen auch in Deutschland zwischenzeitlich die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie der Außenminister Heiko Maas in der Kritik, nachdem Fehleinschätzungen in Hinsicht auf die Situation in Afghanistan zu der teils chaotisch ablaufenden Evakuierungsmission geführt hatten.