U-Boot-Zoff zwischen USA und Frankreich – Außenminister-Treffen bei UN geplatzt – Politik Ausland

Wegen des Streits um einen neuen Sicherheitspakt im Indopazifik ist ein Außenministertreffen der USA mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland am Rande der UN-Generalversammlung in New York geplatzt.

Bundesaußenminister Heiko Maas bestätigte am Dienstag auf Nachfrage, dass die französische Seite auf ihre Teilnahme an dem ursprünglich für Mittwoch geplanten sogenannten Quad-Treffen verzichtet habe. Grund sei, „dass es Verstimmung gibt auf der französischen Seite, die ich gut nachvollziehen kann, und dass dort einige Dinge erst wieder gerade gerückt werden müssen, bevor man sich in einem solchen Format zusammensetzt“.

Das Treffen sei aber nicht ganz abgesagt, sondern „nur verschoben“.

Aus dem US-Außenministerium gab es weniger optimistischen Töne. Hier hieß es, Terminschwierigkeiten seien der Grund für die Planänderung!


Hatte viel Verständnis für den Ärger der Franzosen auf die Amerikaner: Außenminister Heiko Maas
Hatte viel Verständnis für den Ärger der Franzosen auf die Amerikaner: Außenminister Heiko MaasFoto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Terminpläne seien dynamisch, es müsse sich daher zeigen, ob ein Treffen in diesem Format im Laufe der Woche noch stattfinden werde oder nötig sei, sagte eine ranghohe Mitarbeiterin des Ministeriums am Dienstagabend (Ortszeit). Sie erwarte aber, dass US-Außenminister Antony Blinken und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian im Laufe der Woche noch die Chance hätten, sich auszutauschen.

Der neue Indopazifik-Pakt hat zu einer tiefen diplomatischen Krise zwischen den USA und Frankreich geführt. US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten in der vergangenen Woche eine neue Allianz auf den Weg gebracht, die offensichtlich einer militärischen Bedrohung durch China im Indopazifik etwas entgegensetzen soll.

Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen – eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Verbündeten.

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Auch Maas kritisierte die neue Sicherheitsallianz mit deutlichen Worten. „Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich“, sagte der SPD-Politiker in New York.

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