Wegen “kürzlicher Geschehnisse”: Weiterer US-Minister wirft hin

Dienstag, 12. Januar 2023

Wegen “kürzlicher Geschehnisse”
Weiterer US-Minister wirft hin

Die Serie von Rücktritten aus Trumps Regierung setzt sich fort. Nun gibt der kommissarische Heimatschutzminister sein Amt auf. Ob dies ebenfalls mit der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des US-Präsidenten zu tun hat? Als Grund nennt Chad Wolf “kürzliche Geschehnisse”.

Knapp anderthalb Wochen vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump hat der kommissarische US-Heimatschutzminister Chad Wolf seinen Rücktritt erklärt. Er gebe sein Amt mit Wirkung zum Montag um eine Minute vor Mitternacht ab, teilte Wolf in Washington mit.

Der bisherige Minister begründete seine Entscheidung mit “kürzlichen Geschehnissen”. Die Erstürmung des Kapitols durch wütende Trump-Anhänger, die in den vergangenen Tagen mehrere andere hohe Regierungsmitglieder zum Rücktritt veranlasst hatte, nannte er dabei aber nicht.

Stattdessen erwähnte Wolf Gerichtsstreitigkeiten um seine Befugnis, das Ministeramt kommissarisch auszuüben. Dieser juristische Streit beanspruche Ressourcen des Heimatschutzministeriums ausgerechnet zum “kritischen Zeitpunkt” des Übergangs zu einer neuen Regierung.

Wolf war im November 2019 geschäftsführend an die Spitze des Heimatschutzministeriums gerückt, nachdem der ebenfalls nur kommissarisch amtierende Ressortchef Kevin McAleenan zurückgetreten war. Wolf war der fünfte Heimatschutzminister in der vierjährigen Amtszeit Trumps.

Die gesamte Amtszeit Trumps war durch ständige Personalwechsel in seinem Regierungsteam geprägt. Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger am vergangenen Mittwoch hatte sich dann die Serie der Rücktritte aus der Regierung nochmal beschleunigt. Aus Protest gegen Trumps Rolle bei den Vorfällen traten unter anderen Bildungsministerin Betsy DeVos, Verkehrsministerin Elaine Chao und der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger ab.

Trump wird vorgeworfen, für die Randale am Sitz des US-Kongresses mitverantwortlich zu sein. Er hatte kurz zuvor bei einem Auftritt in Washington seine Anhänger mit seinen völlig unbelegten Wahlbetrugs-Vorwürfen angestachelt und zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen.

Die US-Demokraten unternahmen deshalb inzwischen die ersten Schritte für ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Am Montag brachten sie einen entsprechenden Resolutionsentwurf in das Repräsentantenhaus ein. Trumps Amtszeit endet allerdings ohnehin am Mittwoch kommender Woche. Dann wird sein gewählter Nachfolger Joe Biden ins Präsidentenamt eingeführt.