Krieg | Olaf Scholz: Waffen für Ukraine auf Weltmarkt beschaffen

Die Ukraine überlegt, Strafgefangenen den Kriegsdienst zu erlauben. Macron steht zu seinen Worten über Bodentruppen. Mehr Informationen im Newsblog.

16.25 Uhr: Deutschland, Frankreich und Polen haben sich nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der militärischen Unterstützung der Ukraine geeinigt. “Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen – und zwar auf dem gesamten Weltmarkt”, sagte Scholz nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin. Zudem hätten sich die drei Länder auf eine “Fähigkeitskoalition für “weitreichende Raketenartillerie” geeinigt.

“Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine”, sagte der SPD-Politiker. Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar, um Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen. “Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich wächst dabei eine besondere Verantwortung zu”, sagte Scholz.

Es war das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023. Die Gespräche fanden knapp drei Wochen nach der denkwürdigen Ukraine-Konferenz in Paris statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs eingeladen hatte und die in einen Eklat mündete. Auf der anschließenden Pressekonferenz schloss der Präsident die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine erstmals öffentlich nicht aus, woraufhin Scholz in den Tagen darauf mehrfach widersprach.

15.46 Uhr: Am ersten Tag der Präsidentschaftswahl in Russland sind bei massiven gegenseitigen Angriffen nach Angaben aus Moskau und Kiew dutzende Zivilisten getötet worden. Allein aus dem südukrainischen Odessa meldeten die Behörden am Freitag 14 Tote und dutzende Verletzte. Auch in der russischen Regionen wie dem grenznahen Belgorod kam es nach örtlichen Angaben erneut zu ukrainischem Beschuss.

Unter den Toten des Luftangriffs in Odessa seien Bewohner der Stadt, ein Sanitäter und ein Rettungsdienstmitarbeiter, erklärte der Gouverneur der gleichnamigen Region Odessa, Oleh Kiper. “Weitere 46 Menschen, darunter sieben Mitarbeiter des staatlichen Rettungsdienstes, wurden verletzt.” Schon einige Tage zuvor waren in der Stadt am Schwarzen Meer dutzende Menschen, darunter fünf Kinder, getötet worden, als eine russische Drohne einen Wohnblock traf.

Unterdessen erklärte der von Russland eingesetzte Bürgermeister von Donezk, Alexej Kulemsin, im Onlinedienst Telegram, infolge des “barbarischen nächtlichen Beschusses” sei ein Haus in einem Wohngebiet der Stadt getroffen worden. Es seien zwei im Jahr 2007 und 2021 geborene Mädchen sowie ein 2014 geborener Junge getötet worden, fügte er hinzu. Unabhängig prüfen lassen sich die Angaben nicht. Russland wirft der Ukraine oft vor, gezielt zivile Infrastruktur zu bombardieren. Die Ukraine dementiert dies stets.

15.41 Uhr: Die von Moskau installierten Behörden in der teilweise russisch kontrollierten ukrainischen Region Cherson werfen den ukrainischen Streitkräften vor, zwei Wahllokale bombardiert zu haben. Auf Telegram teilt die örtliche Wahlkommission mit, es seien Wahllokale in Kachowka and Bryliwka, die für die russische Präsidentschaftswahl eingerichtet worden seien, gezielt angegriffen worden.

Mehrere Menschen seien verletzt und die Gebäude beschädigt worden. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Russland wirft der Ukraine regelmäßig vor russische Infrastruktur anzugreifen, was die Ukraine stets dementiert.

12.44 Uhr: Bei neuen russischen Raketenangriffen auf die südukrainische Hafenstadt Odessa sind mindestens zwei Menschen getötet worden. “Leider sind infolge der russischen Raketenattacke ein Sanitäter und ein Mitarbeiter des Zivilschutzes umgekommen”, teilt der Gouverneur des Gebiets, Oleh Kiper, bei Telegram mit.